(1) Diese Allgemeinen Dienstleistungsbedingungen („AGB“) gelten für alle Beratungs-, Management-, Konfigurations-, Support-, Schulungs- und sonstigen Dienstleistungen (nachfolgend zusammenfassend „Leistungen“) der ctrl QS GmbH, Schützenstraße 6a, 10117 Berlin („ctrl QS“). Die Leistungserbringung erfolgt stets als Dienstleistung im Sinne der §§ 611 ff. BGB.
(2) Für die Vertragsbestandteile gilt nachfolgende Geltungsreihenfolge:
(3) Die zuerst genannten Vertragsbestandteile haben bei Widersprüchen und/oder Unklarheiten stets Vorrang vor den zuletzt genannten. Lücken werden durch die jeweils nachrangigen Vertragsbestandteile ausgefüllt. Bei Dokumenten in zeitlicher Reihenfolge hat das jüngere Dokument Vorrang vor dem älteren Dokument.
(1) ctrl QS bietet insbesondere die nachfolgenden Leistungen an:
Die vom ctrl QS im Einzelfall zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem Angebot von ctrl QS. Dort wird der Gegenstand und der Umfang der Leistungserbringung verbindlich vereinbart.
(2) Sofern nicht abweichend vereinbart, gelten bei der Verschiebung und/oder Stornierung von ctrl QS Leistungen durch den Kunden nachfolgende Bestimmungen:
(3) ctrl QS führt alle Leistungen mit größter Sorgfalt und stets auf die individuelle Situation und die Bedürfnisse des Kunden bezogen durch.
(4) ctrl QS wird ausschließlich qualifizierte Mitarbeiter einsetzen. ctrl QS kann sich zur Leistungserbringung sachverständiger Unterauftragnehmer bedienen, steht aber stets allein für die Leistungserbringung gegenüber dem Kunden ein.
(1) Der Kunde ist berechtigt, schriftlich Änderungen der Leistungen zu verlangen. ctrl QS wird vom Kunden gewünschte Änderungen nicht unbillig verweigern.
(2) Soweit sich die Prüfung der Änderungsmöglichkeiten oder die Realisierung der gewünschten Änderungen auf die Vertragsbedingungen auswirken, insbesondere auf den Aufwand von ctrl QS oder den Zeitplan, vereinbaren die Parteien eine angemessene Anpassung der Vertragsbedingungen, insbesondere Erhöhung der Vergütung und Verschiebung der Termine.
(3) Ist eine umfangreiche Prüfung notwendig, kann ctrl QS eine gesonderte Beauftragung hierzu verlangen.
(4) Änderungen und Ergänzungen des Auftrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(1) ctrl QS hat alle sensiblen und/oder personenbezogenen Informationen und Daten des Kunden, deren Kenntnis es im Zusammenhang mit der Vertragserfüllung erlangt („vertrauliche Informationen”), vertraulich zu behandeln und stimmt zu, diese keinem Dritten zugänglich zu machen oder für andere Zwecke als zur Vertragserfüllung zu verwenden.
(2) Als vertrauliche Informationen gelten nicht Informationen, bei denen der ctrl QS beweisen kann, dass:
(3) ctrl QS hat vertrauliche Informationen auf erstes Anfordern des Kunden herauszugeben oder zu vernichten.
(4) ctrl QS darf keine der vertraulichen Informationen, die der Kunde ihm zur Verfügung stellt, ohne vorherige schriftliche Zustimmung vervielfältigen.
(5) Die Bestimmungen des § 4 gelten während der gesamten Vertragsdauer und während weiterer zwei (2) Jahre nach Vertragsende, unabhängig von den Gründen der Vertragsbeendigung.
(1) Der Kunde ist verpflichtet, ctrl QS nach Kräften zu unterstützen und alle notwendigen Unterlagen, Informationen und Infrastruktur rechtzeitig bereitzustellen.
(2) Werden diese Leistungen nicht ordnungsgemäß erbracht, kann ctrl QS entsprechende Anpassungen im Vertrag vornehmen und entstandene Mehrkosten in Rechnung stellen.
(1) Die Leistungen von ctrl QS werden anhand der aufgewendeten Zeiten (Zeithonorar) vergütet. Angemessene Auslagen sind zu erstatten.
(2) Die Vergütung ist jeweils zehn (10) Tage nach der Rechnungstellung zur Zahlung fällig. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
(1) Der Kunde hat ctrl QS unverzüglich zu informieren, wenn er erkennt, dass eine Leistung nicht vertragsgemäß erbracht wurde.
(2) ctrl QS ist verpflichtet, die betroffene Leistung ohne Mehrkosten innerhalb einer angemessenen Frist zu erbringen, sofern dies möglich ist.
(3) Gelingt dies nicht, kann der Kunde den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen.
(1) ctrl QS haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet ctrl QS nur bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Für Datenverlust haftet ctrl QS nicht, sofern der Kunde keine regelmäßigen Datensicherungen durchgeführt hat.
(1) ctrl QS bleibt Inhaber aller Materialien, die durch gewerbliche Schutzrechte geschützt sind oder im Rahmen der Leistungserbringung entwickelt werden.
(2) Der Kunde erhält ein nicht-ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht.
Eine Partei ist nicht verantwortlich für die Nichterfüllung einer Verpflichtung, wenn diese auf Umstände durch höhere Gewalt zurückzuführen ist.
(1) Änderungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
(2) Der ausschließliche Gerichtsstand ist der Sitz von ctrl QS.
(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.